Ich kann mich nicht erinnern

(19.08.2022) Wir haben einen Bundeskanzler mit Gedächtnisschwäche?

Vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages d.R. hat Olaf Scholz fast 40 Mal gesagt: „Ich kann mich nicht erinnern„.

Es geht es um diese konkreten Sachlagen während seiner Amtszeit in Hamburg:

• Steuerbefreiung der hamburgerischen Warburg Bank
• Cum-Ex-Geschäfte (durch die Vorzugsbehandlung der Warburg Bank und der damaligen Staatsbank HSH-Nordbank, die in großem Umfang in Cum-Ex-Geschäfte verwickelt war)

„Ich kann mich nicht erinnern“.

Von den Grünen abgezockt – Gas-Umlage

Den Bürger aussaugen, bis er leer ist.

Die Bundesregierung beschloss eine Gas-Umlage auf alle Gaskunden. Die Alternative wäre gewesen, den finanziellen Ausgleich für die Importeure über den Staatshaushalt zu finanzieren. Dies wäre aber mit „erheblichen Belastungen“ des Etats verbunden, heißt es in der Verordnung.

100 Milliarden für Kriegsmaterial war offenbar keine erhebliche Belastung.